Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#1 von Mönch , 14.12.2021 21:57

Immerhin, interessant. "The great reset" scheint doch nicht ganz ohne Hintergrund sein ...


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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#2 von R3J , 29.12.2021 21:43

Weiter geht's mit der Serie ,, wer sitzt eigentlich dort im Deutschen Ethikrat "
Alena Buyx - Seit 2020 ist sie Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.
Ich habe mir mal die Mühe gemacht die Vorsitzende des Ethikrats etwas genauer anzuschauen. Erstaunt musste ich feststellen das sie bei der WHO eine Stelle inne hat. Laut Wikipedia ist sie dort -
,,Seit 2019 ist sie Mitglied des WHO Expert Advisory Committee on Developing Global Standards for Governance and Oversight of Human Genome Editing"

Also kein Wunder bei manch wundersamer "Expertise" dieser Frau im deutschen Ethikrat.

 
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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#3 von Franky2 , 26.02.2022 22:47

Es wurde gewarnt.
Gebt nie wieder einem Regime in einer Volksdemokratie soviel Macht.
Was ist passiert, sie haben sie wieder bekommen. Schlimmer noch durch die Wahlen sind Personen an die Macht gelangt, welche diese in Stein gemeißelt haben.
Jetzt steht der Deutsche da. Mit Maulkorb und unter Verordnungswahn.
Nach beliebten in seiner Freizeit wegsperrbar.
Aus einer anfänglichen Pandemie machten sie eine Religion und aus den Verängstigten eine Sekte.
Die anderen wurden zu Ketzern unter einem neuen unsichtbaren Hakenkreuz gemacht.
Der gesunde Menschenverstand durch zwangsfinanzierte Medien in betreutes Denken umgewandelt.
Einzelne Personen zu Milliardären nicht wenige zu Millionären. Politiker füllten sich die Taschen und sorgten dafür, dass den PRO Medien und Krisengewinnler der Rücken frei gehalten wird.
Die Opposition in der Politik wurde nach gleichem Strickmuster diffamiert und der noch wakelmütige Wähler durch Bußgelder, Demonstrationsverbote, Masken-, kostenpflichtigen Test- und Impfzwang ; bis hin zum Jobverlust oder Berufsverbot gefügig gemacht.
Das alles unter Aushebelung und Unterwanderung unseres Grundgesetzes.
Wenn das noch Demokratie sein soll, dann will ich gar nicht wissen, wie abscheulich diese Protagonisten in einer Diktatur Politik betreiben würden.

 
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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#4 von Christian , 03.03.2022 21:39

Gehen die Sanktionen gegen Russland so weit, dass man mit den Menschen von dort nicht mehr befreundet sein darf? Muss ich Freunde russischer Herkunft nun aus allem ausschließen und ihr Tun mit Missachtung und Argwohn strafen? Darf ich die Arbeit russischer Künstler nun nicht mehr genießen und verbreiten, und die Leistung russischer Sportler nicht mehr bewundern? Muss ich dem ganz normalen russischen Bürger nun bei jeder Gelegenheit unbequeme Fragen stellen, ihm Vorwürfe für das Handeln der Politik machen und ihm beim gemeinsamen Zusammensitzen ein unbehagliches Gefühl bescheren? Darf ich überhaupt noch mit ihm zusammensitzen oder muss ich ihn gar an einen Extra-Tisch oder in die Schäm-Dich-Ecke verweisen? Wie weit wird das gehen? Muss „der Russe“ demnächst mit irgendeinem äußerlich anzubringenden Merkmal als solcher gekennzeichnet sein, um entsprechend auf ihn reagieren zu können? Wenn dieser Krieg bis in so kleine Ritzen des gesellschaftlichen Lebens vordringt, über Jahre nur schwer verheilte Narben wieder aufreißt und man Menschen für die Handlungen anderer, auf die sie keinen Einfluss haben, abstrafen soll, bin ich eine neue Form von „Kriegsdienstverweigerer“ und zeige denen, die das von mir verlangen den Mittelfinger!


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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#5 von Olga , 03.03.2022 22:02

Der Chefdirigent der Münchner Philharmonie wird fristlos entlassen und alle seine Gastauftritte in DE und Europa werden abgesagt- weil er sich nicht von seinem Freund Putin distanziert.

Weltstar Opernsängerin Anna Netrebko werden sämtliche Auftritte gestrichen- weil sie sich nicht genug von Putin distanziert.

Uni Jena storniert alle Beziehungen nach Russland und sagt bereits bestätige russische (künftige) Studenten ab.

Der VW Konzern schließt sein Werk in Russland und wird auch keine Autos nach Russland liefern.

und und und

Habt Ihr in Deutschland noch alle beisammen ? Sanktionen sind das Eine. Der durch EUCH verbreitete Hass gegen alles russische lässt aber die Zeit vor 1945 wieder auferstehen.

 
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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#6 von Hirsch , 08.03.2022 14:29

RKI ändert Corona-Risikoeinschätzung, damit wackelt die Begründung für die allgemeine Impfpflicht

Wieder einmal hat das Robert-Koch-Institut (RKI) ohne Information der Öffentlichkeit seine Einschätzung zur Corona-Pandemie geändert. Zuletzt sorgte derart eigenmächtiges Handeln der Gesundheitsbehörde bei der Änderung des Genesenenstatus für mächtig Ärger. Dieses Mal gerät die geplante Impfpflicht durch eine RKI-Änderung ins Wackeln.

Denn vergangenen Montag änderte die Gesundheitsbehörde, die direkt dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach unterstellt ist, ihre Risikobewertung zu Covid-19.
Seitdem ist auf der Internetseite des RKI nicht mehr zu lesen: „Damit die Infektionsdynamik zurückgeht, müssen so viele Übertragungen wie möglich vermieden werden. Hierfür sind sowohl Kontaktreduktion (…) sowie die Impfung erforderlich.“

Stattdessen bekennt das RKI, dass die Schutzwirkung der Impfung nach wenigen Monaten nachlässt. Jetzt rät das RKI auch Geimpften und Geboosterten, sich weiter an die AHA-Regeln zu halten und möglichst wenig Kontakte zu anderen Menschen zu haben. Von der Impfung als Übertragungsschutz ist nicht mehr die Rede.

Die Unterstützer der allgemeinen Impfpflicht rund um die gesundheitspolitischen Sprecher Heike Baehrens (SPD) und Janosch Dahmen (Grüne) schreiben in ihrem Gesetzesentwurf, dass geimpfte Personen weniger zur Ausbreitung des Erregers beitragen. Als Grund, warum sie eine Impfpflicht durchsetzen wollen, schreiben sie: „Ausreichend hohe Impfquoten minimierten die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung.“

Dem hat das RKI mit der Änderung ja widersprochen.

------------------
Bereits im November 2021 ruderte RKI zurück.
RKI ändert Aussage: Ansteckungswahrscheinlichkeit nach Impfung nicht quantifizierbar

7 Nov. 2021 21:19 Uhr

Heimlich, still und leise hat das RKI wichtige Passagen zur Information über die Impfung abgeändert – insbesondere die Übertragungsreduzierung des Virus kann plötzlich nicht mehr „quantifiziert“ werden. Auch fehlen nun Angaben zur Schutzwirkung.

------------------------
Das Problem im Bundestag: Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt in seiner rechtlichen Beurteilung zur allgemeinen Impfpflicht: „Eine Impfpflicht, die allein dem Selbstschutz der Geimpften dienen würde, wäre mithin kein legitimes Ziel.“ Die Juristen sind der Meinung, dass die Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellt. Dieser sei nur dann verhältnismäßig, wenn ein Mehrwert für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung gegeben ist, zum Beispiel dadurch, dass „das Risiko einer Virusübertragung (durch die Impfung) stark vermindert“ werde.


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zuletzt bearbeitet 08.03.2022 | Top

RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#7 von Lothar , 17.03.2022 22:37

Corona-Impfstoffe: Verträge bis 2029 beschlossen
Die Bundesregierung will mit fünf Unternehmen Verträge zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen für die kommenden Jahre bis 2029 schließen.

Deutschland setzt auf
Biontech,
Curevac/GSK,
Wacker/CordenPharma,
Celonic und
IDT.

Die Verträge gewähren laut Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19 Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen
und treffen so Vorsorge für den Fall einer erneuten Engpasssituation.
Neben der Bereithaltung von Produktionskapazitäten umfassen die Verträge auch Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung.
Quelle: apotheke adhoc

Anmerkung: Nachdenkseiten
Indiz, dass die Impfpflicht bereits beschlossen ist und keinesfalls befristet sein wird.
Warum spart man sich die Farce einer Bundestagsdebatte dann eigentlich nicht?
Interessant dabei, dass das Unternehmen Valneva,
das als einziges an einem echten Totimpfstoff arbeitet,
nicht aufgeführt ist.
Die Bundesregierung will also weiterhin die Bürger
zur Verabreichung der gentechnischen mRNA-Wirkstoffe zwingen.

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#8 von TATRA , 19.03.2022 01:06

Verheugen kritisiert Ukraine-Politik der Bundesregierung
Der ehemalige EU-Erweiterungskommissar, Günter Verheugen (SPD), hat die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine im Konflikt mit Russland scharf kritisiert. „Das Problem liegt eigentlich gar nicht in Moskau oder bei uns. Das Problem liegt ja in Kiew, wo wir die erste europäische Regierung des 21. Jahrhunderts haben, in der Faschisten sitzen“, sagte Verheugen am Montag im „Morgenecho“ von WDR 5. Noch sei es nicht zu spät, um den Konflikt zwischen Russland und dem Westen zu lösen.


 
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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#9 von Roland , 22.03.2022 21:51

Ich habe gerade von unseren Finanzsminister ein neuen Begriff gelernt . Schaue gerade Bundestag Debatte .
Der CH. Lindner spricht von Sozialer Rentabilität in der Solidargemeinschaft .

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#10 von Hubert , 10.04.2022 15:37

4.000.000.000 Euro jährlich
Enormer Anstieg in wenigen Jahren:
Regierung beschäftigt jetzt 29.000 Beamte und Angestellte!
Nachdem schon der Bundestag von 598 auf 736 Abgeordnete angewachsen ist, legt auch die Regierung kräftig nach. Innerhalb von gerade einmal 15 Jahren ist der Stab an Beschäftigten von 18.800 auf 29.000 Personen angestiegen. Wohlgemerkt sind dies nicht die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten – davon gibt es zusätzlich weitere 5008. Hinzu kommen auch noch über 3.000 bei der Bundestagsverwaltung beschäftigte Personen.
Allein die 29.000 Regierungsangestellten verursachen Kosten in Höhe von nahezu unvorstellbaren 4 Milliarden Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Für die Opfer der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr stellten Bund und Länder ein Soforthilfepaket in Höhe von 400 Millionen Euro bereit. Dies entspricht gerade einmal einem Zehntel!
Ob die bloße Größe eines Parlaments oder eines Regierungsapparats zu höherer Qualität und besseren Ergebnissen führt, darf doch stark bezweifelt werden. Setzten man die Anzahl der Bundestagsabgeordneten in einen Vergleich zu anderen Parlamenten, ist das Ergebnis äußerst frappierend: Deutschland hat nach China das zweitgrößte Parlament der Welt!
Die AfD fordert seit langem eine deutliche Verschlankung des Bundestags und eine Reduzierung des viel zu stark gewachsenen Regierungsapparats. Zurück zur Normalität, statt ausufernder Selbstbedienungsmentalität, muss die Devise lauten!
Quelle:
https://www.welt.de/

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#11 von Roland , 11.04.2022 21:42

Ich Widerspreche den Herrn Hofreiter von den Grünen zu seinen Heutigen Äußerungen . Nein Russland führt kein Vernichtungsfeldung gegen die Ukraine . Es würde auch ihm mal gut tun , sich mal Tiefgreifend mit der Geschichte zu beschäftigen .
Natürlich hat Russland jetzt den Kapitalismus als Gesellschaftsystem , aber nennt ihm neuer dings Staatskapitalismus . Die Rohstoffe Russland sind fast Vollständig in Staats Hand und nicht in Privatbesitz . Und das ist nur ein Dorn im Auge des Westen .
Ich wünsche mir auch das der Konflikt in der Ukraine anders gelöst werden würde .
Und man sollte auch nicht vergessen das die NATO vor einigen Monaten aus Afganistan , nach 20 zig Jahren Krieg Abziehen musste .
Es ist dem Westen Natürlich auch ein Dorn im Auge , das Russland im Kampf gegen den IS ein großen Beitrag geleistet hat . Was der Nato / EU allerdings stört .

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#12 von Babylon , 14.04.2022 23:57

Prima Veranstaltung in Berlin vorm Reichstag (symbolischer geht's nicht), bei der das Partisanenlied "Bella cio" mit neuem Text gesungen wird. Unter Beifall aller Beteiligten wird singend die Auslöschung aller Russen verlangt. Merken wir noch immer nüscht?! Wahrscheinlich nö oder?! Wird ja von RT.de berichtet. Muss also alles gelogen sein. Ach es gibt ein Video davon? Kann ja gar nicht sein. Die wollen nur spielen...


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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#13 von Gustav , 15.04.2022 00:00

Zitat von Babylon im Beitrag #12
Prima Veranstaltung in Berlin vorm Reichstag (symbolischer geht's nicht), bei der das Partisanenlied "Bella cio" mit neuem Text gesungen wird. Unter Beifall aller Beteiligten wird singend die Auslöschung aller Russen verlangt. Merken wir noch immer nüscht?! Wahrscheinlich nö oder?! Wird ja von RT.de berichtet. Muss also alles gelogen sein. Ach es gibt ein Video davon? Kann ja gar nicht sein. Die wollen nur spielen...

Pure Volksverhetzung auf sogenannter "Friedensdemo"!
"Bald wird keine Russen mehr geben, und dann wird Frieden auf der ganzen Welt."
Das hat dieser Junge vor dem Reichstag gesungen und wurde dabei beklatscht.
Genau aus diesem Grund sind Demos in anderer Sprache in diesem Land so gefährlich - die wenigsten verstehen, was da gesagt wird, klatschen aber immer mit. Wobei hier wohl wahrscheinlich genauso geklatscht worden wäre, wenn der Junge das Lied auf deutsch gesungen hätte.
Die Friedensbewegung zeigt sich immer mehr als Kriegsbewegung gegen Russen.

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#14 von Purple , 15.04.2022 01:03

Lisa Paus wird neue Bundesfamilienministerin
Nachdem Anne Spiegel über ihr Verhalten in der Flutkatastrophe gestolpert war, musste eine neue Familienministerin her. Die Grünen haben ein paar Tage gesucht - nun sind sie fündig geworden.

Die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus soll neue Bundesfamilienministerin werden. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen bestätigt.
Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin Paus gehört dem linken Parteiflügel an. Sie kommt aus dem Landesverband Berlin und sitzt seit 2009 im Bundestag. Sie hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik gesammelt, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Endlich mal eine Person der Grünen die Lesen und Schreiben und Rechnen kann. Erstmal ein Lichtblick.

Die weibliche Umwidmung von Anton Hofreiter in der Ukraine scheint also nicht geklappt zu haben.

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RE: Bundestag, Bundesregierung... Parteien

#15 von Gerald , 16.04.2022 22:17

UND WIEDER IDEOLOGISCH BEGRÜNDETE VERBOTE
So geht grüne Politik. Den Menschen Verhaltensvorschriften machen.
Mit dem Veggie Day fing es an, jetzt geht’s ans Heizen und ans Duschen. Saunen sollen geschlossen und Zimmertemperatur auf 19 Grad begrenzt werden.
Aber nutzbare Ressourcen wie Atomkraftwerke und heimische Kohle sollen außen vor bleiben.
Das treibt die Kosten in astronomische Höhen. Die Zeche zahlen nicht die wohlhabenden Grünen, sondern die Masse der Steuerzahler.
Wie fast immer.

 
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