07.03.2022
Jobcenter schlagen Alarm: Millionen Menschen droht Energiearmut
Nun warnen sogar die Jobcenter: Hartz 4-Haushalte können die aktuelle Preisexplosion bei den Energiekosten nicht aus den aktuellen Regelsätzen bezahlen. In einem Brandbrief wenden sich die Leitungen der Jobcenter in NRW an den Arbeitsminister Hubertus Heil und fordern schnelle Hilfe.
Leitungen der NRW-Jobcenter wenden sich an Arbeitsminister Heil
Das passiert nicht alle Tage: Die Leitungen der Jobcenter wenden sich an den Arbeitsminister, weil sie eine existenzgefährdende Situation für Hartz 4-Empfänger:innen entstehen sehen. Das geht aus einem Brief der Jobcenter-Leitungen ans Arbeitsministerium von Mitte Februar hervor, der jetzt bekannt geworden ist.
Immer mehr Leistungsberechtigte werden im Jahr 2022 von Energiearmut betroffen sein. Dabei geht es den Jobcentern nur um die steigenden Strom- und Heizrechnungen – dass auch Lebensmittel teurer werden, wenn die Spritpreise steigen, ist hier noch gar nicht eingerechnet.
Wegen explodierender Stromkosten droht Millionen Energiearmut
Wenn die Heizkosten steigen, ist eindeutig, wer dafür zuständig ist und wie die Kosten übernommen werden müssen: Die Kommunen müssen die Kosten der Unterkunft zahlen – und sie müssen das auch bei einer Preissteigerung tun. Hartz 4-Empfänger:innen können die Heizkostennachforderung also einfach beim Jobcenter abgeben. Weigert sich das Jobcenter, die Kosten zu übernehmen, können sie mit einem Widerspruch dagegen vorgehen.
Beim Haushaltsstrom, also der normalen Stromrechnung für den Betrieb von Herd, Wasserkocher usw. sieht die Sache aber anders aus. Die Kosten müssen Hartz 4-Empfänger:innen aus dem Regelsatz bezahlen, der dieses Jahr um satte 3 EUR gestiegen ist. Der Regelsatz wird vom Bund ausgezahlt und festgesetzt. Die Jobcenter-Leitungen weisen jetzt darauf hin, dass der Regelsatz-Anteil für Haushaltsstrom sich im Moment nach Vergleichswerten von 2018 bemisst und „in keiner Weise den Preisentwicklungen der jüngsten Vergangenheit Rechnung” trägt.
Jobcenter sehen den Bund in der Pflicht
Es drohen Stromnachzahlungen, die besonders ALG II-Empfänger:innen hart treffen, die jetzt schon vorherige Stromschulden in Raten beim Energieversorger abstottern. Und das Problem betrifft keineswegs nur ein paar Wenige, die schlecht gewirtschaftet haben, sondern die Mehrheit der ALG II-Haushalte. Das sehen auch die Jobcenter so: „Nach unserer Einschätzung wird von dieser Problematik die Mehrheit der SGB II-Haushalte betroffen sein, so dass hier dringender Handlungsbedarf geboten ist.”
Nach Ansicht der Jobcenter-Leitungen darf die Regierung das Problem nicht einfach aussitzen, bis im normalen Verfahren die Regelsatzanpassung den Anteil für Stromkosten erhöht. Das begründen sie mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2014, in dem es heißt: „Ist eine existenzgefährdende Unterdeckung durch unvermittelt auftretende, extreme Preissteigerungen nicht auszuschließen, darf der Gesetzgeber dabei nicht auf die reguläre Fortschreibung der Regelbedarfsstufen warten.” Wie die Regierung nun reagiert, bleibt abzuwarten.

Explodierende Lebensmittelpreise: Nicht durch Ukraine-Krieg, sondern Bundesregierung verursacht!!.
"Die explodierenden Lebensmittel- und Energiekosten in Deutschland scheinen kein unausweichliches, sondern ein von der katastrophalen Politik der Bundesregierung verschuldetes Problem zu sein.
Dies zeigen etwa Probeeinkäufe in Tschechien und Frankreich."

Ich muss hier mal was los werden!
Ich weiß nicht, ob ich heulen soll vor Wut, oder einfach nur weil mich das, was ich heute erlebt habe einfach nur traurig macht. Ich war heute einkaufen im Kaufland.
Nichts Dramatisches, ganz normal wie jede Woche. Was ich allerdings an der Kasse erleben durfte war einfach nur schier unglaublich, dass es sowas gibt.
Ich gehe mit meinen Artikeln zum Kassenband, lege meinen Plunder dort drauf, alles Dinge die man für den normalen Alltag benötigt.
Vor mir ein älteres Senioren Pärchen. Beide ich denke so Mitte 70.
Diese hatten ein abgepacktes Brot in Scheiben, eine kleine Dose Margarine, ein Päckchen Jagdwurst und ein Päckchen Salami.
Alles vom billigsten was man kaufen kann.
Die Kassiererin zieht alles über den Scanner und sagt einen kleinen Geldbetrag, ich glaube es waren nicht mal 5 €.
Die beiden alten Herrschaften fangen an und durchwühlen alle Ihre Taschen, mit dem Ergebnis das Ihr Geld nicht reicht.
Die alte Dame sagte darauf hin.
" Dann müssen wir die Jagdwurst eben dalassen, wir können Sie uns nicht leisten.
Wir nehmen nur die Salami, die isst mein Helmut so gerne."
Mir lief es eiskalt den Rücken runter.
Ich war anfangs völlig sprachlos.
Und habe dann den Entschluss gefasst, den beiden dieses eine Scheiss Päckchen Wurst für ich glaube 1,09€ zu kaufen. Ich ließ die Kassiererin das Päckchen Wurst auf meine Rechnung mit abziehen
Die beiden alten Herrschaften wollten dies Anfangs nicht glauben und Wahr haben, als ich Ihnen dieses Päckchen in die Hand drückte.
Wir liefen zusammen zum Ausgang und ich weiß nicht wie oft die Frau Danke zu mir sagte.
Ich glaube 30-mal reicht nicht.
An dem Tabak und Zeitungsladen im Kaufland angekommen, sagte ich das ich hier nochmal rein müsse und der bis zu dem Zeitpunkt sehr ruhige und eher ungläubige alte Herr verabschiedete sich bei mir, mit den Worten.
" Gott segne Sie"
Ich bekomme bei dem Gedanken daran, jetzt noch einen Kloß im Hals.
Ich habe schon viel von Altersarmut gehört und auch gelesen. Aber dass ich dies Mal auf solch eine Art und Weise erleben muss, macht mich traurig und wütend zugleich
Wie verkommen ist diese Gesellschaft, dass man zulässt das alte Menschen die mit Sicherheit Ihr ganzes Leben geschuftet haben, sich nicht einmal ein verschissenes Päckchen Jagdwurst leisten können.
Wir fliegen Menschen ein, mit Marken Klamotten und Smartphones, die sich noch aussuchen dürfen, wie und wo Sie wohnen.
Bekommen Geld von einem Staat, auf den Sie scheißen und nichts jemals für diesen geleistet haben.
Politiker bekommen Tausende Euros dafür, dass Sie im Plenarsaal pennen.
Es wird Geld ohne Ende für sinnlose Berater in Millionen Höhe zum Fenster rausgeworfen.
Und so weiter, und so weiter....
Ich kann nicht mal ansatzweise so viel essen wie ich kotzen möchte.
Dieser Staat und seine Politiker sollten sich in Grund und Boden schämen, was hier mit den Menschen gemacht wird, die Ihr Leben lang geackert haben um dieses Land dort hin zu bringen, wo es mal war und dass man heute völlig verkommen lässt.
Das ist einfach nur das aller letzte was hier abläuft, widerlich.
... MAL ZUM NACHDENKEN; WAS HIER FALSCH LÄUFT

Bundesagentur für Arbeit: Rund 604.000 Ukrainer beziehen Grundsicherung für Arbeitssuchende.

ALG II ohne je in dieses System eingezahlt zu haben.
Damit gleichzeitig Renten und Krankenversichert ohne je in diese Systeme eingezahlt zu haben.