Tschechien: Bis zu drei Jahre Gefängnis für "prorussische" Äußerungen

Die tschechische Generalstaatsanwaltschaft in Prag hat eine Warnung ausgesprochen, wonach "prorussische" Äußerungen im Zusammenhang mit der russischen Intervention in der Ukraine als "Billigung von Straftaten" oder "Leugnung, Infragestellung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord" strafbar wären. Nach der letztgenannten Norm (§ 405 des tschechischen Strafgesetzbuchs) droht eine Freiheitsstrafe von einem bis zu drei Jahren.

In der Erklärung des Generalstaatsanwaltes heißt es dazu, dass das Recht der freien Meinungsäußerung insoweit zurücktreten würde. Konkret wird vor folgendem öffentlichen Verhalten gewarnt:

"Wenn jemand öffentlich (auch auf Demonstrationen, im Internet oder in sozialen Netzwerken) die Angriffe der Russischen Föderation auf die Ukraine gutheißt (akzeptiert oder unterstützt) oder in diesem Zusammenhang seine Unterstützung für die Führer der Russischen Föderation zum Ausdruck bringt oder sie lobt, kann er oder sie unter bestimmten Voraussetzungen auch wegen Billigung eines Verbrechens nach § 365 Strafgesetzbuch oder wegen Leugnung, Infragestellung, Billigung oder Rechtfertigung von Völkermord nach § 405 Strafgesetzbuch strafrechtlich verfolgt werden."

Auslöser für meinen Beitrag war ein TV-Beitrag .

Aussichtsturm Petřín in Prag

Der Aussichtsturm Petřín ist ein 63,5 Meter hoher Stahlfachwerkturm auf dem Petřín-Hügel im Stadtteil Kleinseite (Malá Strana) der tschechischen Hauptstadt Prag.

Der Turm wurde anlässlich der Industrieausstellung am 20. August 1891 als verkleinerter Nachbau des Pariser Eiffelturms eröffnet und ermöglicht einen umfassenden Ausblick auf Prag und die weitere Umgebung. Baubeginn war der 16. März 1891. 1953 wurde auf dem Turm eine Fernsehsendeantenne installiert. 1991 wurde der Turm nach mehrjährigen Sanierungsarbeiten wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. Seit 1992 dient der Turm nicht mehr als Fernsehsendestation.

Erreichbar ist der Turm zu Fuß über einen 45-minütigen Aufstieg durch den Park oder in rund zehn Minuten mit der Petřín-Standseilbahn. Um die oberste der zwei Aussichtsplattform zu erreichen, müssen 299 Stufen auf einer doppelläufigen Wendeltreppe in Form einer Doppelhelix bewältigt werden. Je eine separate Treppe ist dabei für Auf- und Abstieg vorgesehen. Es steht ein Aufzug zur Verfügung, der jedoch nicht immer in Betrieb ist.

Die Stahlkonstruktion wiegt 175 Tonnen. Im Unterschied zum Eiffelturm hat der Petřín-Aussichtsturm keinen viereckigen, sondern einen achteckigen Querschnitt und steht auch nicht auf vier Stahlfachwerksäulen. Der Platz zwischen den Fundamenten wird komplett von der Eingangshalle ausgefüllt. Eine Gemeinsamkeit mit dem Eiffelturm ist die Ausführung der niedrigsten Querverbindungen als Rundbögen.